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Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Erbringung von grafischen Leistungen, den Verkauf und die Lieferung von Waren § 1 Geltungsbereich (1) Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) gelten für alle unsere Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden (nachfolgend: „Kunde“), soweit sich nachfolgend nicht ein anderes ergibt und/oder nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Die AGB gelten nur, wenn der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Die AGB gelten in ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für künftige Geschäftbeziehungen mit demselben Kunden, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssen. (2) Die AGB gelten insbesondere für Verträge über die Erbringung von grafischen und sämtlichen damit im Zusammenhang stehenden Leistungen (nachfolgend: „grafische Leistung“), insbesondere für Verträge über die Erstellung einer Website, unabhängig von deren Rechtsnatur, sowie für Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen (nachfolgend: „Ware“), ohne Rücksicht darauf, ob wir die Ware selbst herstellen oder bei Zulieferern einkaufen (§§ 433, 651 BGB). (3) Für Verträge über Domains, Server- oder Webhosting-Dienste gelten ergänzend zu diesen AGB unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen für Domains, Server- und Webhosting-Dienste, auf die wir hiermit ausdrücklich Bezug nehmen. (4) Unsere AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung schriftlich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispie lsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden diesen nicht ausdrücklich widersprechen oder die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen. (5) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag oder unsere schriftliche Bestätigung maßgebend. (6) Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.

§ 2 Vertragsschluss und Folgeaufträge (1) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. (2) Die Auftragserteilung durch den Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus der Bestellung nicht ein anderes ergibt, sind wir berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von 2 Wochen nach seinem Zugang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich (z.B. durch Auftragsbestätigung), fernmündlich oder durch Leistungserbringung bzw. Lieferung der Ware an den Kunden erklärt werden. (3) Für Folgeaufträge, deren Gegenstand inhaltlich im Wesentlichen dem Erstauftrag entspricht, oder für Aufträge überregelmäßig wiederkehrende Leistungen kommt der Vertrag auch ohne (erneute) schriftliche Auftragsbestätigung durch uns verbindlich zustande. § 3 Frist für die Leistungserbringung und Leistungsverzug (1) Die Frist für die Leistungserbringung wird individuell vereinbart oder von uns bei Annahme des Auftrags angegeben. Wir geben die Frist für die Leistungserbringung in Werktagen oder Kalenderwochen an. Werktage sind von montags bis freitags, ausgenommen Feiertage. (2) Die Frist für die Leistungserbringung beginnt am ersten Werktag nach Auftragserteilung und Erhalt aller Dokumente oder Informationen, die für die Auftragsausführung notwendig sind. (3) Die Frist für die Leistungserbringung ist eingehalten, wenn die Ergebnisse der grafischen Leistung rechtzeitig per E-mail an den Kunden versandt werden oder die zu liefernde Ware vor Fristablauf das Lager verlässt oder von uns an den Spediteur, den Frachtführer oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt übergeben wird. (4) Sofern wir verbindlich vereinbarte Fristen für die Leistungserbringung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können (Nichtverfügbarkeit der Leistung), werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Frist mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Frist nicht verfügbar, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden werden wir unverzüglich erstatten. Unsere gesetzlichen Rücktritts- und Kündigungsrechte sowie die gesetzlichen Vorschriften über die Abwicklung des Vertrags bei einem Ausschluss der Leistungspflicht (z.B. Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung und/oder Nacherfüllung) bleiben unberührt. Unberührt bleiben auch die Rücktritts- und Kündigungsrechte des Kunden gem. § 7 dieser AGB. (5) Der Eintritt unseres Leistungsverzugsbestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften. In jedem Fall ist aber eine Mahnung durch den Kunden erforderlich. Haben wir den Leistungsverzug zu vertreten, so kann der Kunde pauschalierten Ersatz seines Verzugsschadens verlangen. Die Schadenspauschale beträgt für jede vollendete Kalenderwoche des Verzugs 0,5% des Nettopreises, insgesamt jedoc h höchstens 5% des Wertes der verspätet erbrachten grafischen Leistung oder der verspätet gelieferten Ware. Uns bleibt der Nachweis vorbehalten, dass dem Kunden gar kein Schaden oder nur ein wesentlich geringerer Schaden als vorstehende Pauschale entstanden ist.